§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen MK Webdesign, vertreten durch Marie Klenk, und ihren Kunden, soweit im individuellen Vertrag nichts Abweichendes vereinbart ist.
- Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die überwiegend zu Zwecken handelt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
- Ausdrücklich als B2B oder nur für Geschäftskunden bezeichnete Direktbuchungs- und Checkout-Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer. Verträge mit Verbrauchern kommen nur aufgrund eines individuell bestätigten Angebots zustande.
- Für Verbraucher bleiben zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere Widerrufs-, Gewährleistungs-, Verjährungs- und Haftungsrechte, unberührt. Beschränkungen dieser AGB gelten gegenüber Verbrauchern nur, soweit das deutsche Recht sie zulässt.
- Individuelle Vereinbarungen, insbesondere Angebot und Leistungsbeschreibung, gehen diesen AGB vor.
- Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung von MK in Textform.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
- Angaben auf der Website, insbesondere Preise mit „ab", sind keine verbindlichen Angebote. Der konkrete Preis richtet sich nach Umfang, Seitenanzahl, Funktionen, Integrationen, vorhandenen Inhalten und Arbeitsaufwand.
- Grundlage des Projekts ist das individuelle Angebot von MK.
- Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das Angebot in Textform annimmt oder die vereinbarte erste Zahlung leistet.
- Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer zusätzlichen Vereinbarung. MK weist vor Ausführung auf zusätzliche Kosten hin.
- Bei Verbrauchern werden eine gesetzlich erforderliche Widerrufsbelehrung und ein etwaiges Muster-Widerrufsformular gesondert bereitgestellt. Mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt MK nur auf ausdrückliches Verlangen des Verbrauchers und nach den gesetzlich erforderlichen Bestätigungen; zwingende Widerrufsrechte bleiben unberührt.
§ 3 Leistungsumfang
- Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus Angebot und Leistungsbeschreibung.
- Die drei Standard-Website-Pakete haben jeweils einen definierten Leistungsumfang. In allen drei Website-Paketen ist SEO-Basis im vereinbarten Umfang enthalten; sie umfasst grundlegende technische und inhaltliche Suchmaschinenoptimierung, nicht jedoch eine laufende SEO-Betreuung.
- Die laufenden Social-Content-Pakete heißen Social Presence (490 € monatlich), Social Impact (790 € monatlich) und Social Signature (1.190 € monatlich), jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Maßgeblich sind der jeweils gebuchte Umfang und die Bestellübersicht.
- SEO Setup und Local SEO sind, wenn beauftragt, jeweils einmalige Zusatzleistungen und keine Abonnements oder wiederkehrenden Leistungen. Leistungsumfang und Vergütung ergeben sich aus der bei Vertragsschluss gültigen Preisangabe oder dem individuellen Angebot.
- MK übernimmt keine Garantie für bestimmte Rankings, Sichtbarkeit, Traffic, Leads, Anfragen, Buchungen, Verkäufe, Conversion, Umsatz, Gewinn oder sonstige wirtschaftliche Ergebnisse.
- Nicht ausdrücklich im Angebot enthaltene Leistungen sind nicht Bestandteil der vereinbarten Vergütung.
- Online-Shops, komplexe Buchungs- oder Reservierungssysteme, individuelle Programmierungen, erweiterte Integrationen, zusätzliche Seiten oder Sprachen, Datenbanken, neue Texte, umfangreiche Bildbearbeitung und ungewöhnlich komplexe Anforderungen bedürfen eines individuellen Angebots und werden gesondert beziehungsweise nach vereinbartem Aufwand berechnet.
- MK darf geeignete technische Plattformen, Softwareanbieter, Hostinganbieter, Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen einsetzen.
§ 4 Mitwirkung des Kunden
- Der Kunde stellt alle erforderlichen Informationen, Texte, Fotos, Bilder, Videos, Logos, Marken, Musik, Schriften, Dateien, Daten, Zugangsdaten, Entscheidungen und Freigaben rechtzeitig, vollständig und in einem verwendbaren Format zur Verfügung.
- Der Kunde gewährleistet, dass er an sämtlichen bereitgestellten Inhalten und Materialien die für den Vertrag erforderlichen Rechte besitzt und deren Bearbeitung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, öffentliche Zugänglichmachung und sonstige vertragsgemäße Nutzung keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Datenschutz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Rechte Dritter verletzt.
- Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit seines Unternehmens, seiner Inhalte, Werbeaussagen, Produkte, Dienstleistungen und der von ihm vorgegebenen Verarbeitung personenbezogener Daten verantwortlich. MK erbringt keine Rechts- oder Steuerberatung und nimmt ohne ausdrückliche Vereinbarung keine eigenständige rechtliche Prüfung vor.
- Wird MK wegen einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter in Anspruch genommen, stellt der Kunde MK im gesetzlich zulässigen Umfang von berechtigten Ansprüchen und erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung frei. MK informiert den Kunden unverzüglich und gibt ihm, soweit zumutbar, Gelegenheit zur Mitwirkung an der Rechtsverteidigung.
- Bei nachvollziehbaren Hinweisen auf rechtswidrige oder streitige Inhalte darf MK das betroffene Material bis zur Klärung vorübergehend nicht veröffentlichen, entfernen oder sperren. Dies allein stellt keinen Mangel der Leistung von MK dar.
- Verzögerungen durch fehlende Inhalte, Entscheidungen, Freigaben oder Zugangsdaten verlängern Projektfristen entsprechend.
- Gesetzliche Rechte von MK bei unterlassener erforderlicher Mitwirkung bleiben unberührt.
§ 5 Entwürfe, Änderungen und Korrekturen
- Die Anzahl enthaltener Korrektur oder Abstimmungsrunden ergibt sich aus dem Angebot.
- Änderungswünsche sind möglichst gesammelt und eindeutig mitzuteilen.
- Änderungen außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs, insbesondere nachträgliche Änderungen bereits freigegebener Gestaltung, Seitenstruktur oder Funktionen, gelten als zusätzliche Leistung.
- MK informiert vor wesentlichen zusätzlichen Arbeiten über Mehrkosten oder erstellt ein ergänzendes Angebot.
- Änderungen des Projektumfangs können den Fertigstellungstermin entsprechend verschieben.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Sämtliche Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
- Soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist, gilt für einmalige Kaufaufträge der Zahlungsplan 40 / 40 / 20: 40 % nach Bestätigung von Auftrag und Vertrag, weitere 40 % nach Freigabe des Hauptprojekts und 20 % vor Veröffentlichung, Übertragung oder endgültiger Übergabe.
- MK kann mit der Durchführung erst nach Eingang der ersten vereinbarten Zahlung beginnen.
- Abschließende Übergabe, vereinbarte Nutzungsrechte und Veröffentlichung können vom vollständigen Ausgleich fälliger Vergütung abhängig gemacht werden.
- Zusätzliche Leistungen werden nach vorheriger Vereinbarung pauschal oder nach Aufwand berechnet.
- Gebühren und Kosten von Drittanbietern, insbesondere für Domains, Hosting, E-Mail, Stockmaterial, Schriften, Plugins, Templates, Themes, APIs, Zahlungs-, Buchungs-, Analyse-, Google-, Social-Media- oder sonstige externe Dienste, trägt der Kunde, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
- Bei einer direkten Online-Beauftragung wählt der Kunde die angebotene Zahlungsmethode im Zahlungsbereich. Die dort angezeigte Bestellübersicht, die ausdrücklich bestätigten Paket- oder Mietbedingungen und diese AGB werden Bestandteil des Vertrags.
- Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 Fertigstellung und Abnahme
- MK informiert den Kunden, sobald die Website oder ein abnahmefähiger Projektabschnitt fertiggestellt ist.
- Für die Abnahme gelten 14 Kalendertage; am 7. Tag erfolgt eine Erinnerung. Der Kunde erklärt die Abnahme oder nennt konkrete Mängel.
- Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
- Eine Abnahme kann nach Maßgabe des § 640 Abs. 2 BGB auch nach Ablauf einer von MK gesetzten angemessenen Frist eintreten, wenn keine Verweigerung unter Angabe mindestens eines konkreten Mangels erfolgt.
- Gegenüber Verbrauchern tritt eine Abnahmefiktion nur ein, wenn MK zusammen mit der Aufforderung zur Abnahme in Textform auf die Folgen einer nicht erklärten oder ohne Benennung mindestens eines Mangels verweigerten Abnahme hinweist.
- Gestalterische Änderungswünsche, die nicht auf einem Mangel beruhen, hindern die Abnahme nicht.
- Änderungen nach Abnahme gelten, soweit sie nicht der Mangelbeseitigung dienen, als zusätzliche Leistungen.
§ 8 Nutzungsrechte
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an der fertiggestellten Website. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den individuell für den Kunden erstellten Endergebnissen.
Die Rechteübertragung erfolgt erst nach vollständiger Zahlung. Offene Arbeitsdateien, Layoutquellen, Rohdateien, interne Projektdateien, Zwischenschritte und sonstige nicht zur veröffentlichten Endfassung gehörende Unterlagen werden nur übertragen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Rechte an Stockbildern, Schriften, Plugins, Templates, Themes, APIs, Icons, Videos, Musik, Software und sonstigen Drittinhalten richten sich ausschließlich nach den jeweiligen Lizenz- und Nutzungsbedingungen. Der Kunde ist verpflichtet, erforderliche eigene Lizenzen aufrechtzuerhalten und etwaige Beschränkungen zu beachten.
Soweit Drittanbieter Lizenzen, Preise, Bedingungen, Funktionen oder Verfügbarkeit ändern, begründet dies keine Erweiterung der Leistungspflicht von MK. Eine Anpassung oder Ersatzlösung ist nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wird.
Wiederverwendbare Layouts, Website-Strukturen, Designsysteme, Komponenten, Module, Templates, Frameworks, Prozesse, Methoden, Workflows und allgemeines Know-how von MK Webdesign verbleiben bei MK und dürfen für andere Projekte erneut eingesetzt und weiterentwickelt werden.
§ 9 Zugangsdaten, Drittanbieter und Datensicherung
Der Kunde stellt Zugangsdaten ausschließlich autorisiert und auf sicherem Weg bereit, beschränkt Berechtigungen soweit möglich auf das Erforderliche und informiert MK unverzüglich über Sicherheitsvorfälle oder unbefugte Zugriffe.
Nach Projektabschluss hat der Kunde temporär bereitgestellte Zugangsdaten zu ändern oder zu widerrufen und nicht mehr benötigte Zugänge von MK zu entfernen, sofern keine laufende Website-Care- oder sonstige Betreuungsvereinbarung besteht.
Domains, Hosting, E-Mail, Zahlungsdienste einschließlich Stripe, Buchungs- und Reservierungssysteme, Analytics- und Google-Dienste, Social-Media-Plattformen sowie andere Drittanbieter unterliegen deren eigenen Bedingungen. MK haftet nicht für Ausfälle, Sperrungen, Einstellungen oder Änderungen von Preisen, Bedingungen, APIs oder Funktionen, soweit diese nicht von MK verursacht wurden.
Der Kunde ist für eine angemessene Sicherung seiner Daten, Inhalte, Konten und Zugangsinformationen verantwortlich. Dies gilt nicht für Backups, die ausdrücklich als Leistung eines Website-Care-Pakets oder einer anderen Vereinbarung übernommen wurden.
Mitwirkungsanforderungen sind von der Abnahme getrennt. Sie betreffen die Mitwirkung des Kunden nach §§ 642–645 BGB und stellen keine Abnahme dar.
§ 10 Abnahme
Bei werkvertraglichen Leistungen ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sobald MK Webdesign die Fertigstellung mitteilt und die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurde.
Für die Abnahme gelten 14 Kalendertage; am 7. Tag erfolgt eine Erinnerung. Der Kunde teilt erkennbare Mängel konkret in Textform mit. Eine Verweigerung setzt mindestens einen konkreten Mangel nach § 640 BGB voraus. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Eine Abnahmefiktion nach § 640 Abs. 2 BGB setzt eine von MK gesetzte angemessene Frist voraus. Gegenüber Verbrauchern tritt sie nur ein, wenn MK zusammen mit der Aufforderung zur Abnahme in Textform auf die Folgen einer nicht erklärten oder ohne Benennung mindestens eines Mangels verweigerten Abnahme hinweist.
Eine produktive Nutzung oder Veröffentlichung der Website gilt ebenfalls als Abnahme, soweit keine wesentlichen Mängel vorliegen. Die bloße Nichtnutzung ist kein Erstattungsgrund. Rein geschmackliche Änderungswünsche nach Fertigstellung sind keine Mängel.
Die vereinbarte 14-Tage-Prüffrist verkürzt keine zwingenden gesetzlichen Mängel- oder Verjährungsfristen, insbesondere nicht gegenüber Verbrauchern.
§ 11 Gewährleistung und Mängel
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei berechtigten Mängeln erhält MK Webdesign zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung.
Zwingende gesetzliche Mängelrechte und Verjährungsfristen von Verbrauchern werden nicht verkürzt.
Keine von MK zu vertretenden Mängel sind rein geschmackliche Beanstandungen, geringfügige branchenübliche Abweichungen, Einschränkungen durch Kundeninhalte, nach der Übergabe vorgenommene Änderungen durch den Kunden oder Dritte sowie Auswirkungen späterer Änderungen von Browsern, Betriebssystemen, externer Software, Plattformen, Plugins, APIs oder Drittanbietern außerhalb des Einflussbereichs von MK.
Laufende Updates, Sicherheitsüberwachung, Wartung, Kompatibilitätsanpassungen und Fehlerbehebung nach Übergabe sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich in Website Care oder einer anderen laufenden Vereinbarung enthalten sind.
§ 12 Haftung
MK Webdesign haftet unbeschränkt, soweit dies gesetzlich zwingend ist, insbesondere bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
Gegenüber Unternehmern haftet MK bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden und der Höhe nach insgesamt auf die für den betroffenen Auftrag tatsächlich gezahlte Nettovergütung begrenzt; eine Begrenzung auf das Doppelte des Auftragswerts gilt nicht.
Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für mittelbare Schäden und finanzielle Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Datenverlust, ausgebliebene Leads, Buchungen oder Umsätze, ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die zwingenden Haftungsfälle des Absatzes 1 bleiben unberührt.
Gegenüber Verbrauchern gilt die vorstehende betragsmäßige Haftungsobergrenze nicht. Die Haftung wird gegenüber Verbrauchern nur in dem nach deutschem Recht zulässigen Umfang beschränkt; zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.
Für Ausfälle, Sperrungen, Einstellungen oder Änderungen externer Dienste haftet MK nur, wenn und soweit MK sie zu vertreten hat. Gesetzliche Beweislastregeln bleiben unberührt.
§ 13 Laufende Leistungen, Website-Mietmodell und Beendigung
Laufende Leistungen wie Pflege, Updates, Sicherheitsüberwachung, Wartung, Support, Backups, Hosting-Betreuung, Inhaltsänderungen oder sonstige wiederkehrende Leistungen bestehen nur, wenn sie ausdrücklich in Website Care oder einer anderen Vereinbarung enthalten sind. Umfang, Laufzeit und Kündigungsfrist ergeben sich aus dem individuellen Angebot.
Die Domain wird grundsätzlich vom Kunden selbst bezahlt und bleibt vollständig unter seiner Kontrolle.
Wird ausdrücklich eines der Modelle Web Presence Flex, Web Impact Flex oder Web Shop Flex vereinbart, stellt MK Webdesign den Website-Build für die Vertragsdauer zur Verfügung. Diese drei Modelle sind reine Mietmodelle ohne Kauf- oder Übernahmeoption. Endet eines dieser Modelle, bleibt die Domain des Kunden vollständig unberührt; lediglich die von MK bereitgestellte Website wird vom MK-Hosting entfernt.
Die Leistungsumfänge sind: Web Presence Flex bis zu 4 Inhaltsseiten, Web Impact Flex bis zu 6 Inhaltsseiten, Web Shop Flex bis zu 20 Produkte bei individuell vereinbartem Seitenumfang und Web Signature Flex bis zu 8 Inhaltsseiten. Impressum, Datenschutzerklärung und Cookie-/Consent-Seiten zählen nicht als Inhaltsseiten.
Die Mietpreise betragen: Web Presence Flex 89 € monatlich zuzüglich 395 € Einrichtung, Web Impact Flex 149 € monatlich zuzüglich 595 € Einrichtung, Web Shop Flex 249 € monatlich zuzüglich 695 € Einrichtung und Web Signature Flex 199 € monatlich ohne Anzahlung und ohne Einrichtungspauschale, jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Vom Kunden gelieferte Marken, Logos, Texte, Bilder und sonstige eigene Inhalte bleiben Eigentum bzw. unter Kontrolle des Kunden; auf dem MK-Hosting gespeicherte Kopien können nach Vertragsende und angemessener Sicherungsfrist gelöscht werden.
Bei Zahlungsverzug kann die Website nach Mahnung und angemessener Nachfrist ausgesetzt werden, ohne dass die Domain des Kunden berührt wird.
Für Web Presence Flex und Web Impact Flex gilt eine Mindestlaufzeit von sechs Monaten; danach können die Verträge monatlich gekündigt werden. Für Web Shop Flex gilt eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten; danach kann der Vertrag monatlich gekündigt werden. Für Web Signature Flex gilt eine Mindestlaufzeit von sechs Monaten und eine maximale Mietdauer von zwölf Monaten; wird die Kaufoption nicht bis zum Ende des 12. Monats ausgeübt, endet das Mietverhältnis.
Der Mietvertrag wird dem Kunden elektronisch zur Unterschrift übersandt. Die Aktivierung der gemieteten Website erfolgt erst nach Unterzeichnung und Erfüllung der vereinbarten Zahlungsvoraussetzungen.
Nur für Web Signature Flex besteht eine vertragliche Kaufoption. Sie kann ab dem Ende des 6. Monats bis zum Ende des 12. Monats zum einmaligen Nettopreis von 2.496 € ausgeübt werden. Die Mietzahlungen in den Monaten 7 bis 12 bleiben reguläre Monatszahlungen und werden nicht auf den Kaufpreis angerechnet. Wird die Kaufoption nicht bis zum Ende des 12. Monats ausgeübt, endet das Mietverhältnis. Web Presence Flex, Web Impact Flex und Web Shop Flex haben keine Kauf- oder Übernahmeoption. Abweichungen oder Zusatzleistungen bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die vereinbarten dauerhaften Nutzungsrechte an der erworbenen Website.
§ 14 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln vertrauliche geschäftliche, technische und organisatorische Informationen sowie Zugangsdaten und interne Unterlagen vertraulich.
MK Webdesign verarbeitet personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und soweit dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist.
Soweit der Kunde Zwecke und Mittel einer Datenverarbeitung vorgibt oder eigene Dienste und Konten einbindet, bleibt er für die datenschutzrechtliche Zulässigkeit, erforderliche Informationen, Rechtsgrundlagen und Einwilligungen verantwortlich. Eine gegebenenfalls erforderliche Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung wird gesondert geschlossen.
Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von MK Webdesign.
§ 15 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen sowie Nebenabreden bedürfen mindestens der Textform, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.